Frauke Menzel / Kerstin Kahmann
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Inhaltsangabe:Einleitung: Angeregt wurde diese Untersuchung durch ein im Auftrag des Bundesministers für Verkehr erstelltes Gutachten zum kommunalen Nutzen des öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) und durch den Wunsch des Landkreises Osnabrück, dieses Gutachten auf das Osnabrücker Land anzuwenden. Mit Hilfe dreier aufeinander aufbauender Szenarios, die sich an den Verkehrsentwicklungs- und Nahverkehrsplänen der Stadt und des Landkreises Osnabrück orientieren, sollten Entwicklungsstrategien für den ÖPNV vorgestellt und bewertet werden, um so der Politik zu einer Möglichkeit zu verhelfen, den Finanzmitteleinsatz für den ÖPNV zu rechtfertigen und alternative Verkehrsprojekte beurteilen zu können. Angesichts zunehmender Budgetrestriktionen muss die öffentliche Hand Prioritäten bei den kommunalen Aufgaben setzen und diese begründen. Die EG-Verordnung 1893/91, die das finanzielle Verhältnis zwischen Aufgabenträger und Verkehrsbetrieb neu regelt, hat dazu beigetragen, dass die finanzielle Verantwortung für den ÖPNV auf politischer Ebene liegt. Träger des straßengebundenen ÖPNV sind die Kreise und kreisfreien Städte, während das Land für den Schienenpersonennahverkehr zuständig ist. Das Prinzip der Regionalisierung, das eine ausreichende Verkehrsbedienung sichern soll, führte zu einem Zusammenschluss der Aufgaben- und Finanzverantwortung auf der regionalen Ebene. Im Sinne einer ausreichenden Verkehrsbedienung und im gemeinwirtschaftlichen Interesse kaufen (=bezahlen) die kommunalen Körperschaften wirtschaftlich gesehen einen Teil der Leistung der Verkehrsunternehmen und müssen für die eventuell dadurch entstehenden Defizite aufkommen. Die Interessen der kommunalen Aufgabenträger werden in Osnabrück durch die 1993 gegründete Planungsgesellschaft Nahverkehr Osnabrück GbR (PlaNOS) wahrgenommen, die den ÖPNV besonders zwischen der Stadt und den Landkreisgemeinden besser koordinieren soll. Die deutliche Zunahme vor allem im motorisierten Individualverkehr (MIV) und die 3
