Die Provinzen im politischen System der Niederlande

Die vorllegende Untersuchung zur Rolle und Funktion der Provinzen im politis chen System der Niederlande faj3t die Ergebnisse einer an der Universitat Duisburg durchgefilhrten Untersuchung zusammen, die vom Minister fUr Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen gefordert wurde. Dabei standen erstmals fUr den Bereich der politik- und verwaltungswissenschaftllchen Forschung in der Bundesrepublik Deutschland Entwicklungsprozesse auch im dezentralen politischen System unseres Nachbarlandes im Mittelpunkt der Untersuchung. Unserem Thema kam von vornherein - wenngleich nicht eben im Rampenlicht der niederllindischen tiffentlichkeit stehend - ein betrllchtliches Maj3 an Aktualitlit zu. Dennoch war kaum vorherzusehen, daj3 sich bereits kurz nach Abschluj3 der Untersuchung eine Reihe von Verlinderungen ergaben, welche die Stellung der Provinzen in der niederlllndischen staatsorganisation direkt tangierten und zum Teil langwierige Reformprojekte zum Abschluj3 brachten. So trat 1983 die seit fast zwanzig Jahren vorbereitete neue niederllindische Verfassung in Kraft. Sie nllherte Verfassungstext und Verfassungswirklichkeit einander an, ohne dal3 es, was die Provinzen anbetrifft, zu grundlegenden Verii. nderungen kam. Von groj3erer Bedeutung war der von der christdemokratisch-liberalen Regierung unter Ministerprii. sident Lubbers volIzogene Kurswechsel in der Frage einer allgemeinen Verwaltungsreform. Auch hier kam es in den Jahren zwischen 1982 und 1986 zu einem zumindest vorlii. ufigen, zum Teil ilberraschenden Abschluj3 einer seit vielen Jahren gefilhrten Diskussion. Unter Federfilhrung des in zwischen verstorbenen Innenministers Rietkerk (VVD) wurde der Gesetzentwurf zur Reorganisation der offentllchen Verwaltung (RBB) und zur provinzialen Gebietsreform zurUckgezogen. Damit war der status quo weitgehend wiederhergestellt. Die vorgesehene Integration von provinzialer und regionaler Ebene, die zu sog.