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Die vorliegende, mit Erlauterungen versehene Zusammenstellung der internationalen Abkommen auf dem Gebiete des gewerblichen Rechtsschutzes ist nicht nur fur den Fachmann bestimmt, sondern solI auch dem Erfinder und Gewerbetreibenden die Moglichkeit geben, sich uber die Bestimmungen und Wirkungen dieser Gesetze zu unterrichten. Die groBte Bedeutung unter diesen Vertragen besitzen 'Die Internationale Union zum Schutze des gewerblichen Eigentums' und 'Das Madrider Abkommen betr. die internationale Eintragung von Fabrik- und Handelsmarken'. 'Das Madrider Abkommen zur Unterdruckung der falschen Herkunftsangaben' ist ebenfalls abgedruckt, obwohl Deutsch land ihm noch nicht beigetreten ist. Der AnschluB Deutschlands steht jedoch in Erwagung und kann in Kurze erwartet werden. Bei der groBen Wichtigkeit, welche heute dem internationalen Verkehr sowohl fur den Austausch von Waren als auch von Er findungen zukommt, machte sich das Bedurfnis nach einer Zu sammenstellung der bezuglichen Gesetze mit Erlauterungen unter Berucksichtigung der neuesten Rechtsprechung geltend. Berlin 1924. Patentanwalt Dr. Albert Marek. Inhaltsverzeichnis. Seite A. Die internationale Union zum Schutze des gewerbIichen Eigentums. 1. Einleitung I 2. Kurze geschichtliche Ubersicht 3 3. Text del’ Union und Ausfiihrungsverordnungen: a) Text der Union. . . . . . . . . . : . . . . . . . 5 b) Deutsches Gesetz zur Ausfiihrung der Union 14 c) Bekanntmachung (Deutschland) zur Geltendmachung des Prioritatsrechts . . . . . . . . . . . . . . . . . 17 . . 4. Erlauterungen: Art. 1. Der Union angehOrende Staaten . 17 2. Gleichberechtigung der Auslander mit den Inlandern 19 3. Gleichberechtigung durch Wohnsitz oder Hauptnieder. lassung 29 ' 4. Prioritatsrecht. 31 5. Ausiibungszwang. 46 Fabrik· und Handelsmarken 49 ' 6.
