Bankbilanzpolitik nach der Neuordnung des Bankaufsichtsrechts

1.1. Problemstellung Wie andere Markte auch, so wird auch der Bankenmarkt im Zuge der Ver­ wirklichung der europaischen Wirtschafts- und Wahrungsunion einem grund­ legenden Wandel unterliegen. Wenngleich auch heute schon die Tatigkeit deut­ scher Banken, insbesondere die der Gro13banken, als global zu bezeichnen ist, und sie auf globaler Ebene schon seit langem mit auslandischen Instituten in Konkurrenzbeziehung stehen, wird sich die Errichtung des europaischen Binnenmarktes noch starker als bisher auch auf den Bankenwettbewerb im In­ land auswirken. Das Konzept des europaischen Binnenmarktes besteht darin, den freien Ver­ kehr von Waren, Person en und DienstIeistungen in einem geographischen Raum ohne Binnengrenzen zu gewahrleisten.! Banken spieIen in ihrer Eigen­ schaft als Finanzinterrnediare in einem solchen Markt eine bedeutende Rolle. Daher besteht die Notwendigkeit, die allgemeinen Rahrnenbedingungen be­ stehend aus aufsichtsrechtIichen Bestimmungen fur den Bankenmarkt mog­ lichst zu vereinheitlichen. Da eine perfekte Angleichung nicht durchsetzbar er­ schien, besteht die Leitmaxime der Bankrechtskoordinierung in einigen Grund­ prinzipien. Diese bestehen aus dem Prinzip der gegenseitigen Anerkennung unterschiedIicher Melde-, Schutz- und Aufsichtsregeln bei gleichzeitiger Mindestharrnonisierung urn Wettbewerbsverzerrungen zu verrneiden, in dem Prinzip der Herkunftsland-Kontrolle und in einer einheitIichen Bankenzu­ 2 lassung. Diese neuen strukturellen Rahrnenbedingungen werden nun vielfaItige Aus­ wirkungen haben. Insbesondere werden neb en den aufsichtsrechtIichen Neu­ regelungen auch die die Rechnungslegung der Banken betreffenden Vorschrif- ! vgl. H. SchierenbeckIR. Holscher: Bank Assurance: Institutionelle Grundlagen der Bank­ und Versicherungsbetriebslehre, 2. iiberarb. und erw. Aufl., Stuttgart 1992, S. 116, im folgenden zitiert als Bank Assurance.